Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Allgemeines
medu.cert Das Qualitätssiegel für ärztliche Weiterbildung GbR, vertreten durch Dr. med. Markus Unnewehr, Dr. med. Ludwig Siebers, Dr. med. Hendrik Friederichs, Dipl.-Inf. Masen Jabban, Mendelstraße 11, 48 149 Münster, nachfolgend „medu.cert“, führt Aufträge gemäß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch.
Die AGB werden vom Kunden automatisch durch die Auftragserteilung anerkannt und gelten für den gesamten Geschäftsverkehr für die Dauer der Geschäftsbeziehung.
Grundlage der Geschäftsbeziehung ist zudem der jeweilige Optimierungsvertrag des Kunden mit medu.cert.
2 Inhalt von medu.cert
medu.cert ist ein neuartiges Konzept zur Optimierung der ärztlichen Weiterbildung zum Facharzt mit dem Ziel der Verbesserung der ärztlichen Weiterbildung einer Krankenhausabteilung.
Näheres wird im Optimierungsvertrag beschreiben und festgelegt.
3 Qualitätssiegel
Das medu.cert Qualitätssiegel für ärztliche Weiterbildung darf nach Durchlaufen des Optimierungsprozesses vom Kunden zu Werbe- und Präsentationszwecken auf seinen Werbemitteln wie Homepage, Druckerzeugnissen und anderen Medien verwendet werden. Die Verwendungsdauer beträgt 12 Monate. medu.cert stellt dem Kunden das grafische Qualitätssiegel in geeigneter Form zur Verfügung.
Sollten sich in dem Zeitraum der 12 Monate gravierende Änderungen der Weiterbildungsqualität beim Kunden ergeben (z. B. Wegfall des Weiterbildungsbefugten), behält sich medu.cert vor, dem Kunden das Qualitätssiegel abzuerkennen. Der Kunde darf das Siegel im Falle einer Aberkennung durch medu.cert nicht mehr verwenden.
4 Bewertung über das medu.cert.portal
Der Kunde verpflichtet sich, alle Beteiligten nach Kräften bei der Äußerung ihrer freien und ehrlichen Meinung im Rahmen der Bewertung im Evaluations-Portal medu.cert.portal zu unterstützen. Insbesondere wird er jede Versuche unterlassen, die Meinung der Beteiligten während des Bewertungsverfahrens zu beeinflussen.
Wir sind stets bemüht, das medu.cert.portal erreichbar zu halten. In Fällen von unerwarteten Störungen oder höherer Gewalt werden wir die Erreichbarkeit des Portals unverzüglich nach Beseitigung der Störung wieder herstellen. Wartungsarbeiten am Server und am Portal werden wir mindestens einen Tag im Voraus ankündigen.
Jeder Beteiligte wird ein Nutzerprofil im medu.cert.portal und ein Passwort erhalten. Dieses Passwort schützt den Nutzer gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte. Die Passwörter dürfen nicht an Dritte weitergeben werden. Geschieht dies dennoch oder wird das Passwort fahrlässig nicht gegen den Zugriff Dritter gesichert, so haftet der Kunde für eventuellen Missbrauch.
5 Vergütung, Zahlung
5.1
Alle von medu.cert genannten Preise und Honorare sind Nettopreise. Die Mehrwertsteuer wird nach den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen gesondert ausgewiesen und in Rechnung gestellt.
5.2
Bis zur vollständigen Bezahlung des Honorars bleiben die im Kundenauftrag erstellten Produkte, insbesondere Unterlagen und elektronische Dateien, Eigentum von medu.cert.
5.3
Wird nach Abschluss des Vertrages erkennbar, dass die Ansprüche von medu.cert gegenüber dem Kunden durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet sind, so ist medu.cert berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen und nach fruchtlosem Ablauf einer hierfür gesetzten Frist vom Vertrag zurückzutreten.
6 Mitwirkungspflicht
6.1
Der Kunde stellt sicher, dass alle für die erfolgreiche Erfüllung des Vertragsgegenstandes erforderlichen Mitwirkungen des Kunden oder seiner Erfüllungsgehilfen rechtzeitig und für medu.cert kostenlos erbracht werden.
6.1
Datenträger, Daten oder Dateien, die der Kunde zur Verfügung stellt, müssen inhaltlich und technisch einwandfrei sein. Ist dies nicht der Fall, so ersetzt der Kunde medu.cert alle aus der Benutzung dieser Datenträger entstehenden Schäden und stellt ihn von Ansprüchen Dritter frei.
6.2
Vereinbarte Termine, die nicht rechtzeitig und mit gewichtigem Grund vom Kunden abgesagt werden, begründen einen Anspruch auf ein Ausfallhonorar von medu.cert.
7 Kündigung
7.1
Wird ein Vertrag oder Auftrag gemäß §1 der AGB bis 40 Tage vor Vertragsbeginn storniert, ist eine Verwaltungspauschale in Höhe von 500 Euro netto zu bezahlen. Wird danach, aber noch vor Auftragsbeginn storniert, ist eine Entschädigung in Höhe von 60 % des Auftragswertes netto zu bezahlen. Bei einer Kündigung nach Vertragsbeginn ist immer der gesamte Auftragswert netto fällig.
7.2
Die Kündigung bedarf der Schriftform. Es gilt das Datum des Eingangs bei medu.cert.
8 Umgang mit Daten und Informationen
8.1
medu.cert ist verpflichtet, über alle im Rahmen der Beratungstätigkeit bekannt gewordenen betrieblichen, geschäftlichen und privaten Angelegenheiten Stillschweigen zu bewahren. Die Schweigepflicht gilt auch nach Beendigung des Vertrages und kann nur durch den Kunden selbst schriftlich aufgehoben werden.
8.2
Vom Kunden an medu.cert übergebene Unterlagen und Dokumente werden, wenn notwendig, elektronisch gesichert und entsprechend der gesetzlichen Vorschriften und Fristen aufbewahrt. Hinweis gemäß § 33 BDSG: Kundendaten werden elektronisch verarbeitet.
8.3
Das Urheberrecht für die bei der Evaluation gewonnene Daten und Erkenntnisse liegt bei medu.cert. medu.cert darf die gewonnenen Ergebnisse des Optimierungsprozesses in geeigneter anonymisierter Form für Werbe-, Präsentations- und Ausbildungszwecke verwenden. Weiterhin darf medu.cert die gewonnen Daten für wissenschaftliche Forschung und Publikationen verwenden. medu.cert darf den Namen des Kunden als Referenz auf der Homepage und auf Werbe- und Informationsmaterialien nennen.
9 Haftungsbeschränkung
9.1
medu.cert übernimmt keine Haftung für jegliche Schäden, die durch höhere Gewalt (z.B. Stromausfälle, Naturereignisse oder Verkehrsstörungen), Netzwerk- und Serverfehler, Leitungs- und Übertragungsstörungen, Viren oder Störung des Postweges entstanden sind. Für die endgültige Überprüfung sämtlicher übertragener bzw. versandter Daten ist der Kunde verantwortlich.
9.2
medu.cert übernimmt auch keine Haftung für Schäden an Hard- und Software des Kunden, die durch die unwissentliche Übersendung von Dokumenten per E-Mail verursacht werden, die von einem Virus oder anderer schädlicher Software infiziert sind.
9.3
Aus dem medu.cert Optimierungsprozess und dem Verleihen des medu.cert Qualitätssiegels für ärztliche Weiterbildung leiten sich keine Ansprüche gegen medu.cert in Bezug auf Inhalte der ärztlichen Weiterbildung nach der entsprechenden Weiterbildungsordnung der zuständigen Landesärztekammer ab. Ebenfalls bestehen von Seiten der beim Kunden tätigen und in Weiterbildung befindlichen Ärzte keine Ansprüche gegen medu.cert in Bezug auf die Erlangung der Facharztreife.
9.4
medu.cert haftet nicht für Schäden und Folgeschäden, soweit der Auftraggeber selbst oder Dritte die überlassenen Materialien, Dokumente oder Informationen verändert oder verfälscht haben.
9.5
Die Haftung von medu.cert beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf die Verletzung von Kardinalpflichten.
10 Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und medu.cert ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden. Gerichtsstand ist Münster.
11 Sonstiges
Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben ihre übrigen Bestimmungen wirksam. Die nichtige Klausel wird dann durch eine Klausel ersetzt, die zulässig ist und dem wirtschaftlichen Willen der Parteien am nächsten kommt.
Münster, 1.9.2010
medu.cert
Das Qualitätssiegel für ärztliche Weiterbildung
